Keine Verbote

Stephan Nießner
Foto: © Günter Meißner

 Der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e.V. (BDSI) begrüßte die klare Absage des Bundesernährungsministers Christian Schmidt an Strafsteuern, Verbote und anderweitige Maßnahmen zu verhängen. Auch der BDSI-Vorsitzende Stephan Nießner sprach sich dafür aus, dass staatliche Eingriffe und Regelungen im Bereich der Lebensmittelwirtschaft auf Gesundheitsschutz und Gefahrenabwehr sowie den Schutz vor Täuschung beschränkt bleiben sollten. Eigenverantwortung und die Souveränität der Verbraucher dürften jedoch nicht generell in Frage gestellt werden. Maßnahmen, die den Konsum dirigistisch lenken oder den Verbraucher bevormunden, lehnt auch der BDSI deshalb ab.

 

„Der Staat darf und sollte seinen Bürgern nicht die Entscheidung abnehmen, was gut und was schlecht für sie ist“, sagte Stephan Nießner. „Anstelle von Bevormundung und Einschränkung persönlicher Freiheit sollte die Politik vielmehr Alltagskompetenzen vor allem junger Menschen durch bessere Verbraucherbildung stärken“.

 

Eine wesentliche Aufgabe auch für die Lebensmittelwirtschaft besteht darin, die Verbraucher aufzuklären, zu informieren und ihre Kompetenz auf dem Feld der Ernährung zu stärken.

 

Aus der Sicht des Bundesernährungsministers ist es wichtig, dass sich Verbraucher bewusst und frei für einen individuellen Lebensstil entscheiden können. Als Grundlage für selbstbestimmte Verbraucherentscheidungen seien Information, Bildungsangebote und die Schaffung von Transparenz essentiell. Bevormundende Politikansätze wie Strafsteuern auf Lebensmittel hingegen seien nicht der richtige Weg, um den Menschen einen gesunden Lebensstil nahezubringen.

 

Bereits seit Jahren wird von Gesundheitspolitikern eine zusätzliche Besteuerung stark kalorien- und zuckerhaltiger Lebensmittel gefordert. Vorbilder sind Dänemark, dass 2011 eine Fettsteuer einführte; Frankreich besteuert seit 2012 zuckerhaltige Erfrischungsgetränke, auch Colasteuer genannt, und Mexiko will gegen Übergewicht seit 2014 mit der Besteuerung von Fast-Food, Süßigkeiten und Softdrinks vorgehen.

 

In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass die Diabetes-Krankheit nicht durch den Genuss von Süßigkeiten hervorgerufen wird, sondern durch einen ungesunden Lebensstil und Bewegungsarmut

 

Ein Beitrag für Medieninfo Berlin von Edelgard Richter / Dela Press.