Schnee und Eis beseitigen

 Die Wohnprofis vom GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. machen darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Räum- und Streupflicht auf Geh- und Zuwegen sowie zu Garagen grundsätzlich Aufgabe der Grundstückseigentümer ist, um Gefahren für Fußgänger auszuschließen. Auf öffentlichen Straßen obliegt die Pflicht um Winterdienst in der Regel den Städten und Gemeinden. Für öffentliche Gehwege wird die Räum-und Streupflicht meistens durch kommunale Satzungen auf die privaten Anlieger der Straße übertragen.

In Mietverträgen für Häuser ist üblicherweise geregelt, dass der Mieter des Hauses die Winterdienstpflicht übernimmt. Dies ist sinnvoll, denn der Vermieter wohnt oft nicht vor Ort in der vermieteten Immobilie. Die Pflicht des Mieters zum Winterdienst kann aber genauso in einer Hausordnung geregelt werden, wenn diese Bestandteil des Mietvertrages ist. Dort sollte man auch nachlesen können, was bei Schnee und Eis zu tun ist. Natürlich kann die Pflicht zum Schneeräumen und zur Eisbeseitigung auch einem professionellen Räumdienst übertragen werden.

In der Regel sieht die Winterdienstpflicht wie folgt aus:

Sie gilt, sobald sich morgens der Verkehr auf den Straßen und Gehwegen gegenüber der Nacht intensiviert. Einen festen Zeitpunkt gibt es nicht. Üblicherweise beginnt die Pflicht spätestens um 7 Uhr morgens und dauert bis zirka 20 Uhr abends an. In den Ortssatzungen können Gemeinden aber auch andere Zeiten festlegen.

Grundsätzlich muss Schnee gefegt und Eis beseitigt werden, wenn Gefahr für die Verkehrsteilnehmer droht. Ganz feste Regeln gibt es auch hierfür nicht, weil die Gerichte bei Unfällen immer alle Umstände des Einzelfalls in die Beurteilung mit einbeziehen. Nicht zumutbar ist aber beispielsweise, dass Bewohner den Gehweg ständig auf Glättebildung prüfen müssen.

In der Regel ist zu räumen, sobald es aufgehört hat zu schneien. Bei Dauerschnee muss allerdings auch zwischenzeitlich immer mal wieder gefegt oder gestreut werden. Dabei muss man nicht den ganzen Weg, sondern nur einen für Fußgänger ausreichend breiten Streifen von Schnee und Eis freihalten. Der Streifen sollte so breit sein, dass zwei Fußgänger mit einem Kinderwagen oder Einkaufstaschen berührungsfrei aneinander vorbeilaufen können.

Zum Streuen sollen abstumpfende Mittel verwendet werden; Sand, Asche oder Splitt sind erlaubt; Salz hingegen nicht. Nur in Ausnahmefällen, wenn beispielsweise bei Eisregen der Eisbildung nicht anders beizukommen ist, kann Salz verwendet werden.

Für den Fall der Abwesenheit, zum Beispiel wenn Urlaubs, muss dafür gesorgt werden, das eine Vertretung die Winterdienstpflicht übernimmt.

Die Winterdienstpflicht sollte unbedingt ernst genommen werden, da man bei Unfällen für die Folgen haftet.

 

Ein Beitrag für Medieninfo Berlin von Edelgard Richter / Dela Press.