Kategorie: Dies und das

Unter Beachtung strenger Hygienevorschriften versammelten sich am 26. März 2020 führende Abgeordnete aller Fraktionen zu einer Sondersitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel. Andere verfolgten die Debatte von zu Hause aus. Dank spezieller Verfahren konnten alle Abgeordneten ihre Stimme aus der Ferne abgeben: 687 Abgeordnete nahmen an der ersten Abstimmung über die Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens teil. Zu Beginn der

Aus Sicht des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) reichen auch die vorgelegten Änderungen der Düngeverordnung zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie nicht aus. Dies ist das zentrale Ergebnis einer BDEW-Analyse der aktuellen Vorschläge, mit denen die Bundesregierung eigentlich die drohenden Strafzahlungen durch die EU-Kommission wegen Nicht-Umsetzung der EU-Nitrat-Richtlinie abwenden will. Der Verordnungs-Entwurf soll heute im Bundesrat verabschiedet werden. Der Verordnungsentwurf enthalte

 Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach haben sich auf Hilfsmaßnahmen für polnische Berufspendler verständigt, die im Land Brandenburg tätig sind und von den neuen polnischen Quarantäne-Regelungen betroffen sind, die morgen in Kraft treten sollen. „Bleiben Sie hier! Wir werden Sie unterstützen“, erneuerte Lange heute ihren Appell an die polnischen Kolleginnen und Kollegen. Polnische Berufspendler sollen nach den heute abgestimmten

Engpässe bei den COVID-19-Testungen in den deutschen medizinischen Laboratorien bereits für die kommenden Tage prophezeit der Berufsverband Deutscher Laborärzte (BDL) für den Fall, dass die Testanforderungen weiterhin in dem bisherigen Umfang ansteigen. Bevor Tests bei den Laboren angefordert würden, müsse daher gemäß den Kriterien des Robert Koch-Instituts zwischen zwingend notwendigen Aufträgen und nachrangigen Untersuchungswünschen differenziert werden.   Insbesondere gelte es,

Vor dem Hintergrund der rasanten Ausbreitung des Coronavirus‘ COVID-19 erklärten der Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF), der Industrie-Verband Motorrad (IVM) sowie der Verband der Automobilindustrie (VDA): Das Virus einzudämmen ist das wichtigste Ziel der nächsten Wochen. Vor allem, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Gleichzeitig müssen Menschen erforderliche Wege zur Arbeit, zum Arzt, zum Einkauf oder zur Versorgung von Angehörigen

Zur Eindämmung des Coronavirus werden zahlreiche Anfragen unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern, Dienstleistern, Handel und Verbänden an die Landesregierung gerichtet. Insbesondere geht es um konkrete Verhaltensregeln im täglichen Leben. Auf der Internetseite corona.brandenburg.de werden über den Link FAQ wesentliche Fragen beantwortet. Diese Seite wird laufend aktualisiert. Auf den Seiten der Ressorts wird zusätzlich auf spezifische Themen eingegangen. Auch das

 Mit rund 151 Millionen Reisenden im Fernverkehr im Jahr 2019  hat die Deutsche Bahn (DB) einen neuen Fahrgastrekord erzielt und damit erstmals die Marke von 150 Millionen überschritten. Im Vergleich zum bereits starken Vorjahr nutzten 2019 nochmals 1,9 Prozent oder 2,8 Millionen Reisende mehr die ICE- und IC-Züge der DB – der fünfte Anstieg in Folge. Der bereinigte Umsatz des