EU kauft medizinische Geräte

Das Europäische Parlament und die EU-Länder arbeiten zusammen, um sicherzustellen, dass die EU Beatmungsgeräte, Masken und andere dringend benötigte Ausstattung kaufen und Krankenhäusern zur Verfügung stellen kann.

In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission ein Programm zur Sammlung von medizinischer Ausrüstung (durch „rescEU“) eingerichtet, damit die zur Bekämpfung von COVID-19 erforderliche Ausrüstung schnell in die Mitgliedstaaten gelangen kann, in denen ein Mangel herrscht. Diese Ausstattung wird benötigt, um infizierte Patienten zu behandeln, das Gesundheitspersonal zu schützen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Das Parlament arbeitet mit den Mitgliedstaaten zusammen, um rasch 40 von insgesamt 50 Millionen Euro für den Kauf medizinischer Geräte für die Intensivmedizin, wie Beatmungsgeräte und persönliche Schutzausrüstung oder wiederverwendbare Masken, freizustellen.

Die Mitgliedsstaaten schließen sich auch im Rahmen der Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung (Joint Procurement Agreement) zusammen, um persönliche Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und für Coronavirus-Tests notwendige Artikel zu kaufen. Eine solche Zusammenarbeit wird ihnen eine stärkere Position auf dem Weltmarkt verschaffen.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Pascal Canfin (Renew, FR), zum Vorschlag der Kommission:

„Letzte Woche hat Europa mehrere historische Entscheidungen getroffen, um COVID-19 zu bekämpfen, einschließlich seiner Auswirkungen auf die EU-Wirtschaft. Das sagen wir nicht oft genug, und nicht mit dem nötigen Nachdruck. Europa tut alles, was es kann, um Leben zu retten. Das EU-Katastrophenschutzverfahren hat schon früher EU-Bürger bei Erdbeben, Wirbelstürmen und Überschwemmungen sowie der Bekämpfung von Waldbränden gerettet. Jetzt verwenden wir zum allerersten Mal EU-Mittel im Rahmen von ‚rescEU‘, um die Bemühungen der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung des Virus zu unterstützen – und zwar indem wir sicherstellen, dass wir über dringend benötigte medizinische und Schutzausrüstung verfügen. Dies ist konkret in die Tat umgesetzte EU-Solidarität“.

„Die gegenwärtige Krise zeigt auch, dass es gemäß dem Standpunkt des Parlaments wichtig ist, über ausreichende Mittel zu verfügen, um den Bedürfnissen des EU-Programms für den Katastrophenschutz nach 2020 gerecht zu werden“, so Canfin abschließend.

„RescEU“ ist Teil des Katastrophenschutzverfahrens der EU, das die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern in diesem Bereich stärkt. Seit der Gründung von „rescEU“ im Jahr 2019 kann die EU Mitgliedstaaten, die von Katastrophen betroffen sind, direkt unterstützen, wenn die nationalen Kapazitäten überlastet sind. Ein Beitrag von Edelgard Richter / Dela Press