EU-Maßnahmen stärker kommunizieren
Die EU-Länder sollten die Öffentlichkeit stärker über die Maßnahmen und die Solidarität der EU bei der Bewältigung der Corona-Krise informieren, so die EP-Vizepräsidenten für Kommunikation. |
| „Information und Kommunikation sind von entscheidender Bedeutung bei der Bewältigung der gegenwärtigen Gesundheits- und Wirtschaftskrise, die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöst wurde“, erklärten die Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (EVP, AT) und Katarina Barley (S&D, DE) heute nach zwei Monaten konzertierter Bemühungen der EU zur Bewältigung der aktuellen Krise. „In erster Linie ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle nationalen Behörden die Öffentlichkeit weiter klar und kohärent über die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus informieren, insbesondere wenn die Aufhebung der Ausgangssperren und anderer Maßnahmen in Erwägung gezogen wird, und dass dies in koordinierter Weise in der gesamten EU geschieht“, so Karas. „Im Interesse der Wahrung der Einheit und Solidarität der EU ist es außerdem unerlässlich, dass sich die nationalen Behörden auch darum bemühen, die EU-weiten gemeinsamen Maßnahmen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten in dieser Krise zu kommunizieren, um Desinformation zu bekämpfen. Deshalb sollten Pressekonferenzen und Video-Updates der Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen, insbesondere wenn sie im Europäischen Parlament stattfinden, in den Mitgliedsstaaten weit verbreitet werden. Information schafft Bewusstsein“, fügte Karas hinzu. Vizepräsidentin Katarina Barley erklärte: „Schließlich werden die auf EU-Ebene ergriffenen Initiativen nicht nur von Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus allen Mitgliedsstaaten, sondern auch von Ministern aller nationalen Regierungen gebilligt. Wir alle spielen eine Rolle bei der Entscheidungsfindung, und wir alle haben ein Interesse am Erfolg der Maßnahmen.“ „Dies ist aus Gründen der Rechenschaftspflicht, der Transparenz, der Demokratie und des Vertrauens in unsere Verwaltung wichtig“, so Barley weiter. „Viele Aspekte der gegenwärtigen Krise erfordern einen gemeinsamen Ansatz und die Bündelung von Ressourcen: Bei Regeln zur Offenhaltung der Grenzen für den Austausch wichtiger Vorräte an Medizin und Lebensmitteln, zur Unterstützung von Unternehmen, Arbeitsplätzen oder Verbrauchern, für Mittel zur Förderung der Forschung nach tragfähigen Impfstoffen, für gemeinsame Regeln für die Luftverkehrsbranche, für Hilfen für die Landwirtschaft und den Tourismussektor sowie Unterstützung für unsere unmittelbaren Nachbarn und Partner in Drittländern.“ „Die EU und die EZB haben gemeinsam Hunderte Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung mobilisiert, um Staatsfinanzen und Wirtschaft zu helfen. Das ist nur möglich aufgrund der Kreditwürdigkeit der Europäischen Union und der großen Hebelwirkung, die sie hat, wenn die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln“, erklärte Karas. Abschließend erklärte Barley: „Über einen Großteil dieser Bemühungen wird nicht ausreichend berichtet. Schlimmer noch, Desinformationskampagnen gewinnen an Zugkraft und verbreiten Falschinformationen, die von den Anstrengungen ablenken, sich in diesen sehr schwierigen und unsicheren Zeiten gegenseitig zu unterstützen.“ Ein Beitrag von Edelgard Richter / Dela Press |