Autor: Günter Meißner

In der Corona-Krise werben diverse Internetseiten mit vermeintlichen Arzneimitteln, die Infizierten Heilung versprechen. Die BARMER warnt eindringlich davor, auf diese Versprechen hereinzufallen und die angebotene Ware zu kaufen. „Es gibt noch keine zugelassenen Arzneimittel zur Behandlung von Covid-19. Erste Medikamente befinden sich bisher im Versuchsstadium. Bei den Internetangeboten handelt es sich um Produkte, die keinen wissenschaftlich erwiesenen Nutzen gegen Covid-19

Unter Beachtung strenger Hygienevorschriften versammelten sich am 26. März 2020 führende Abgeordnete aller Fraktionen zu einer Sondersitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel. Andere verfolgten die Debatte von zu Hause aus. Dank spezieller Verfahren konnten alle Abgeordneten ihre Stimme aus der Ferne abgeben: 687 Abgeordnete nahmen an der ersten Abstimmung über die Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens teil. Zu Beginn der

Aus Sicht des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) reichen auch die vorgelegten Änderungen der Düngeverordnung zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie nicht aus. Dies ist das zentrale Ergebnis einer BDEW-Analyse der aktuellen Vorschläge, mit denen die Bundesregierung eigentlich die drohenden Strafzahlungen durch die EU-Kommission wegen Nicht-Umsetzung der EU-Nitrat-Richtlinie abwenden will. Der Verordnungs-Entwurf soll heute im Bundesrat verabschiedet werden. Der Verordnungsentwurf enthalte

 Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach haben sich auf Hilfsmaßnahmen für polnische Berufspendler verständigt, die im Land Brandenburg tätig sind und von den neuen polnischen Quarantäne-Regelungen betroffen sind, die morgen in Kraft treten sollen. „Bleiben Sie hier! Wir werden Sie unterstützen“, erneuerte Lange heute ihren Appell an die polnischen Kolleginnen und Kollegen. Polnische Berufspendler sollen nach den heute abgestimmten